Stellungnahmen zur »Impulse-Kommission«

Auf dem Höhepunkt der Debatte um die Zukunft von allgemeiner Wehrpflicht und Zivildienst legte die Kommission „Impulse für die Zivilgesellschaft“ ihren Abschlussbericht vor. Die vom BMFSFJ im Mai 2003 eingesetzte „Impulse-Kommission“ hatte die Aufgaben, erstens die Möglichkeiten des Stärkens des freiwilligen Engagements, insbesondere der Freiwilligendienste, aufzuzeigen. Zweitens sollte sie alle Eventualitäten für den Zivildienst und mögliche Konsequenzen ausloten für den Fall einer unveränderten Beibehaltung der Wehrpflicht, für die Reduzierung des zeitlichen Umfangs und/oder der Zahl der zum Dienst heranzuziehenden Wehrpflichtigen oder für ein eventuelles Aussetzen bzw. Abschaffen der Wehrpflicht.

Im Mittelpunkt des Berichts steht die Stärkung des freiwilligen Engagements und die Zukunft der Freiwilligendienste. Die Kommission schlägt vor, durch den Ausbau der Freiwilligendienste und zusätzlich durch ein Mix von Teil- oder Vollzeitstellen sowie Mini-Jobs längerfristig die Aufgaben der derzeit ca. 93.000 Zivildienstleistenden zu ersetzen. Eine allgemeine Dienstverpflichtung wird aus völker- und verfassungsrechtlichen Gründen abgelehnt. Stattdessen soll durch eine verbesserte Anerkennungskultur – z.B. durch Bonuspunkte bei der späteren Ausbildung, Anerkennung des freiwilligen Engagements als Praktikum – das Interesse an freiwilligem Engagement erhöht werden.

Presseerklärung des BMFSFJ:

www.bmfsfj.de/Politikbereiche/zivildienst,did=14904.html

Bericht der Kommission:

http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/GruppeZivildienst/Pdf-Anlagen/perspektiven-zivildienst-deutschland,property=pdf.pdf

Das BBE wird eine Stellungnahme zu dem Bericht nach Diskussion in der Arbeitsgruppe »Freiwilligendienste« abgeben. Daneben werden wir sämtliche Stellungnahmen der Mitglieder, die wir erhalten, hier veröffentlichen bzw. zu verlinken. So wird es möglich, die Debatte um die Ergebnisse der »Impulse-Kommission« umfassend und aktuell zu verfolgen.